Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
AUS DEM WAHLKREIS
10.09.2020
10.000,- EUR Spenden sichern Übergangsphase
Eine positive Entwicklung sieht der Heiligenseer Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) bei der Frage der Zukunft des Schullandheims „Walter May“. Stephan Schmidt: „Wie ich erfahren habe, hat der Verband Deutscher Schullandheime in seinen Gesprächen und Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erfolgreich die Berücksichtigung der Schullandheime für das mit 100 Millionen Euro neu aufgelegte Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung und der Kinder- und Jugendarbeit erreichen können. Ich hatte mich bereits Anfang August mit einer Anfrage an den Senat gewandt und dort die Auskunft bekommen, dass der Senat seine Liquiditätshilfen an Schullandheime und Jugendherbergen unabhängig von der Rechtsform vergibt. Auch eine Klarstellung des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Erklärungen zu den Überbrückungshilfen ist daraufhin erfolgt. Diese Möglichkeiten sollte den Weiterbetrieb des Schullandheims sicherstellen können, auch wenn noch nicht klar ist, welche Wendungen die Corona-Krise im Einzelnen noch nehmen wird. Außerdem hat mir der Trägervereins-Vorsitzende Manfred Scholz mitgeteilt, dass unser gemeinsamer Aufruf mittlerweile eine Spendensumme von fast 10.000,- EUR ergeben hat. Damit sollte auch die Phase überbrückt werden können, bis die Bundeshilfen fließen. Ich freue mich sehr, dass wir dies gemeinsam geschafft haben und wünsche dem Heiligenseer Schullandheim eine hoffentlich bald wieder gute Zukunft.“
 
AUS DEM ABGEORDNETENHAUS
22.09.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Bauen in Berlin muss einfacher werden. Damit wir beim Neubau mehr Tempo gewinnen. Auflagen zur Asbestsanierungen brauchen eine realistische Planungsgrundlage. Neue Vorschriften einer Aufzugspflicht schon ab der dritten Etage dürfen Bauen nicht unnötig erschweren und verteuern. 
weiter
Seit dem 28. Juni 2020 ist die Heiligenseestraße zwischen Reiherallee und Elchdamm gesperrt. Die Fahrbahndecke wird erneuert. Der Verkehr inklusive Bussen wird durch schmale Anwohnerstraßen geleitet. Insbesondere die äußerst kurzfristige Information der betroffene Anwohner durch das Bezirksamt stieß bei Anwohnern auf Unmut.
weiter

Mitte Juli hatte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt (CDU), einen Spendenaufruf zur Unterstützung einer intensivpädagogischen Wohngruppe für 6-12-jährige Kinder gestartet, die im Haus Conradshöhe neu eingerichtet wurde. Nun konnte eine größerer Spendenbeitrag überwiesen werden. Der in Konradshöhe engagierte gemeinnützige Verein „MaK - Mehr als Konradshöhe e.V.“ spendete 1.000 Euro. 
Stephan Schmidt, der MaK-Vorsitzende Hans-Joachim Huth und Ingeborg Schenk, Schatzmeisterin des Vereins, übereichten den symbolischen Scheck heute an das Projektteam. „Ich habe Achim Huth gefragt, ob er helfen kann und er hat sofort zugesagt! Toll, dass der Zusammenhalt bei uns im Ortsteil so gut klappt“, freut sich Stephan Schmidt, MdA. 
weiter

Artikelbild
Gesperrt: Rolltreppe im U-Bhf. Brandenburger Tor
Zur Antwort auf eine Anfrage zur häufig ausfallenden Rolltreppe am Brandenburger Tor erklärte der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU):
„Der für das Erscheinungsbild der deutschen Hauptstadt bedeutsame U-Bahnhof Brandenburger Tor sollte nicht nur sicher und sauber sein, er sollte auch technisch einwandfrei funktionieren. Wenn die dortige Rolltreppe im Jahr 2014 an 205 Tagen und im Jahr 2016 an 141 Tagen nicht funktionstüchtig war, dann schadet das dem Ansehen der Marke „Made in Germany“. Es spricht auch nicht von guter Organisation, wenn man zugeben muss, dass hier nicht ausreichend Ersatzteile vorgehalten werden. Die BVG sollte schleunigst das Konzept dieser Rolltreppe überdenken. Im Zweifel muss eine andere Treppe eingebaut werden oder man muss ganz auf sie verzichten. So geht es jedenfalls nicht!“
Zusatzinfos weiter


Zu den Vorstellungen der künftigen Koalition von SPD, Linkspartei und Grünen zu dem Verhältnis zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken erklärt der Reinickendorfer Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), eigenverantwortliche Bezirke seien gut, aber schöne Worte alleine reichten nicht. Die Bezirke müssten auch etwas von ihrem wirtschaftlichen Handeln haben.
weiter

Artikelbild
Zum 13. Mal fand heute der Bundesweite Vorlesetag statt. Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hat gemeinsam mit vielen weiteren prominenten Vorleserinnen und Vorlesern daran teilgenommen. Er las in der Klasse 2b der Gustav-Dreyer-Grundschule in Hermsdorf aus dem Buch „Der kleine Drache Kokosnuss und der große Zauberer“.
weiter



Zu den Meldungen über die drohenden Entlassungen im Tegeler Werk der MAN Diesel & Turbo SE, erklärt der neu gewählte Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt:
"Die Meldung über die mögliche Entlassungen oder gar Schließung des Tegeler MAN-Werkes hat mich sehr betroffen gemacht. Ich versichere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meine Unterstützung und Solidarität.

Ich befürchte, das dies erst ein Vorgeschmack darauf ist, was Wirtschaft und Arbeitsplätzen in Berlin droht, wenn Müllers Traum eines rot-rot-grünen Bündnisses Realität wird. Ich hoffe, meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus so schnell wie möglich aufnehmen zu können, um gemeinsam mit meinen Reinickendorfer Kollegen den Versuch zu starten, das Schlimmste zu verhindern."
weiter

Artikelbild
Die BVV Reinickendorf hat den Senat aufgefordert, die Kosten für das Gutachten, das für die Standfestigkeit der „Schneckenbrücke“ in Tegel im Rahmen des 18. Reinickendorfer Halbmarathons von diesem angefordert worden war, selbst zu tragen. Keinesfalls dürften die Sportvereine, die den Halbmarathon organisieren, auf den Kosten eines bereits erstellten Gutachtens sitzenbleiben. Stephan Schmidt: "Die SPD wollte dem Bezirk die Kosten aufbürden, das geht natürlich auch nicht. Bitte intern mit dem Genossen Geisel klären!"
weiter

Termine
Schmidt schippt