Aus dem Wahlkreis

Aus dem Abgeordnetenhaus

Termine

Donnerstag

07.11.2024, 10:00 Uhr

Plenarsitzung



Das Plenum in Form einer Plenarsitzung ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und somit das höchste Organ des Parlaments. Das Plenum kommt alle 14 Tage zusammen und tagt grundsätzlich öffentlich. Geregelt ist eine Plenarsitzung nach der Tagesordnung welche in der Regel wie folgt gegliedert ist

  • Aktuelle Stunde 
  • Fragestunde
  • Prioritäten
  • Gesetzesberatungen in der II bzw. I. Lesung
  • Berichte
  • Beschlussempfehlungen
  • Vorlagen - zur Kenntnisnahme-
  • Anträge
  • Vorlagen - zur Beschlussfassung -

 


Mittwoch

13.11.2024, 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Sitzung des Hauptausschusses


Als Vorsitzender des Hauptausschusses leite ich diese Ausschusssitzung. Zu meine Hauptaufgabe gehören, die Sitzung zu organisieren, die Tagesordnung festzulegen und die Diskussion zu moderieren.


Donnerstag

14.11.2024, 14:00 Uhr

Sitzung des Ausschusses für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung


Der Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung setzt sich mit dem Thema der Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft auseinander. Des Weiteren beschäftigt sich dieser Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie der Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. 


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vor 3 Monaten 16 Tagen

Das heiße Sommer-Wochenende nahm ich zum Anlass, die Wasserrettungsstation Forsthaus am Tegeler See zu besuchen. Sie wird von der @dlrg.reinickendorf betrieben. Dort bin ich seit vielen Jahren Mitglied. Es war ein wirklich spannender Austausch mit dem Leiter Einsatz Michael Schröder und der stellv. Bezirksleiterin Melanie Brunk. Beeindruckend war die Runde mit dem neuen Motorrettungsboot "Bammelecke" über den See. Wie wichtig der ehrenamtliche Einsatz der Rettungsschwimmer ist, zeigte sich wieder gestern, als ein 6-jähriges Mädchen in Tegel vor dem Ertrinken gerettet werden konnte. Dank und Respekt für euren ehrenamtlichen Dienst!

Übrigens: Mit einer #Spende kann jeder die DLRG unterstützen!
DLRG Landesverband Berlin e.V.
Bezirk Reinickendorf
Berliner Volksbank
IBAN: DE44 1009 0000 5273 1052 90
BIC: BEVODEBB

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vor 3 Monaten 17 Tagen

Sommerfest in der "Kolonie Am See" mit Livemusik von @backbeatberlin.official

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vor 3 Monaten 20 Tagen

In der Schule gab es heute Zeugnisse. Die Sommerferien haben begonnen. Ich erinnere mich mit gemischten Gefühlen daran, wie ich mich vor langer Zeit dabei fühlte. Also Ferien fand ich cool, nur das mit den Noten war so lala. 😆 Wem es ähnlich geht, dem rate ich: Kopf hoch, alles wird gut! Und liebe Eltern, glaubt an eure Kids! Allen eine tolle Sommer- und Ferienzeit! 🌞🌴

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vor 3 Monaten 21 Tagen

Die Altenpflege in Berlin ist der @cdu.fraktion.berlin ein zentrales Anliegen. 💙 Die hervorragende Arbeit in stationären Altenpflegeeinrichtungen muss sichtbarer und gezielt gefördert werden. 🌟

Deswegen möchten wir jedes Jahr herausragende Pflege-Projekte und Leistungen mit den "Berliner Pflegemedaillen" auszeichnen. 🏅 Diese Auszeichnungen sollen den besonderen Einsatz und innovative Konzepte würdigen. 💡

Wir entwickeln ein Veranstaltungskonzept, das den Austausch zwischen den Trägern der Altenpflege erleichtern soll. 🗣🤝 Durch regelmäßige Überprüfungen der Kontrollverfahren über den Medizinischen Dienst soll die Qualität der Pflege in den Einrichtungen stetig verbessert werden. 📋✔

📢 Aktuelle Vorfälle in stationären Altenpflegeeinrichtungen zeigen, dass wir noch viel tun müssen, um die Pflegequalität zu gewährleisten und ein gutes Arbeitsklima zu schaffen. 🌱 Mit diesen Maßnahmen wollen wir das Vertrauen wieder stärken und die wertvolle Arbeit unserer Pflegekräfte angemessen würdigen. 🙌💪

#Altenpflege #Berlin #Pflegemedaillen #Qualität #CDU #Pflegekräfte #Sicherheit

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vor 3 Monaten 27 Tagen

🔥 In den letzten Nächten kam es zu mehreren Autobrandstiftungen in Tegel, einige davon in unmittelbarer Nähe zur Justizvollzugsanstalt. 🚓 Es entstand ein erheblicher Sachschaden, glücklicherweise wurden aber keine Personen verletzt. 🙏 Bereits im April gab es ähnliche Vorfälle in der Nähe mehrerer Justizvollzugsanstalten.

📄 Ein Bekennerschreiben auf der linksextremistischen Plattform Indymedia kündigt weitere Angriffe an, darunter sogar zu Hause bei den Justizvollzugsbeamten. 🏠 Auch wurden bereits private Informationen wie Namen und Anschriften öffentlich gemacht.

Unsere Bediensteten im Justizvollzug leisten täglich großartige Arbeit für die Sicherheit Berlins! 💪🛡 Solche Vorfälle sind absolut inakzeptabel und machen deutlich, dass der Schutz und die Anerkennung unserer Bediensteten dringend verbessert werden müssen. ✅

Für mich ist klar: Ich stehe hinter den Bediensteten im Justizvollzug 👥 Die @cdu.fraktion.berlin setzt sich für umfassende Schutzmaßnahmen ein:

🔹 Bessere technische Ausrüstung ⚙🔧

🔹 Umfassendes Schutzkonzept 📋🛡

🔹 Unterstützung bei Auskunftssperren 🔒🗂

🔹 Bauliche Schutzmaßnahmen und Überwachung 🏢📹

Mit diesen gezielten Maßnahmen stellen wir die Sicherheit der Bediensteten im Justizvollzug wieder her und schützen sie vor weiteren Angriffen. 🛡👮‍♂

#Sicherheit #Justizvollzug #CDU #Berlin #Schutzmaßnahmen #Wertschätzung

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vor 3 Monaten 29 Tagen

Wir müssen sicherstellen, dass die Aufnahme und Integration von Geflüchteten fair und nachhaltig gestaltet werden. 🌍 Berlin nimmt 5,2 % der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge auf ? das sind rund 2.000 Personen pro Monat. 🏘 Das findet kaum noch Akzeptanz in der Bevölkerung.

⚠ Die hohen Zahlen stellen uns vor enorme Herausforderungen in allen Bereichen des täglichen Lebens - von Kitas und Schulen bis hin zu Arztpraxen und Bürgerämtern. 🏫🏥🏛

Die steigenden Flüchtlingszahlen belasten unsere Stadt enorm. Es ist wichtig, dass wir konsequent handeln, wenn es um die Abschiebung von straffälligen und integrationsunwilligen Personen geht. Aus diesem Grund hat die @cdu.fraktion.berlin auf ihrer Klausurfahrt am Wochenende folgendes Forderrungspaket verabschiedet:

🔹 Straffällige und integrationsunwillige Personen sollen konsequenter abgeschoben werden.

🔹 Reform des Verteilmechanismus, um die Last
gerechter auf alle Bundesländer zu verteilen. ⚖🗺

🔹 Einführung einer Bargeldobergrenze von 50 Euro pro Monat für Bezahlkarten. 💳💵

🔹 Strengere Überprüfung der Identitäten von Asylsuchenden, um Missbrauch und falsche Angaben zu verhindern. 🔍🛂

🔹 Anpassung und Stärkung der sozialen Infrastruktur, um die steigenden Anforderungen zu bewältigen. 🏢🔧

🔹 Bau höherer Containerunterkünfte, um den Wohnraumbedarf besser zu decken. 🏗🏠

🔹 Verpflichtung von Asylbewerbern zur gemeinnützigen Arbeit. 🛠🤝

🔹 Förderung legaler Einreisemöglichkeiten für Schutzbedürftige und gesteuerte Arbeitsmigration. 🌍👨‍👩‍👧‍👦🛬

Unser Ziel ist es, klare Unterscheidungen zwischen legaler und irregulärer Migration zu etablieren und unsere sozialen Strukturen zu entlasten. Dafür setzen wir uns mit sachlichen und lösungsorientierten Handlungsoptionen ein. 💡🛠

#Migration #Asylpolitik #Integration #CDU #Berlin #Sicherheit #Strategiewechsel

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