Hintergrund
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Herzlich Willkommen auf meiner Webseite!

Stephan Schmidt
Nach 21 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit als Bezirksverordneter in Reinickendorf und CDU-Fraktionsvorsitzender wurde ich am 18. September 2016 mit 33,5 % der Erststimmen für den Wahlkreis Reinickendorf 3 direkt in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. 

Ich bin ordentliches Mitglied im wichtigen Hauptausschuss des Parlaments, dort Sprecher im Unterausschuss Bezirke und Mitglied im Unterausschuss Personal und Verwaltung.  Außerdem sitze ich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen


Ich stehe für eine bürgernahe Politik mit pragmatischen Lösungen.

Ich bin in Reinickendorf aufgewachsen und 44 Jahre alt. Seit 14 Jahren bin ich mit meiner Frau verheiratet. Wir haben 3 Kinder. In meiner Freizeit genieße ich Ausflüge mit dem Fahrrad durch das schöne Reinickendorf oder stehe auf dem Fußballplatz am Spielfeldrand, um meine Kinder anzufeuern. Wenn die Zeit es zulässt, gehe ich auch gern ins Olympiastadion zu Hertha BSC und unterstütze die Mannschaft.

Für Fragen und Anregungen können Sie mich per Mail erreichen! Oder Sie besuchen mich in meinen Bürgerbüro!


Herzliche Grüße!

Ihr Stephan Schmidt MdA     


Aus dem Wahlkreis
485m² der Almazeile werden für den Neubau Feuerwache benötigt.
14.02.2020
Notwendige Grundstücksübertragung beschlossen
Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute der Übertragung einer Fäche von 485 m² Straßenland der an das Feuerwehrgrundstück in Tegelort angrenzenden Almazeile an das „Sondervermögen Immobilien Land Berlin“ (SILB) zugestimmt. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, erklärt dazu:
„Ich freue mich, dass wir diese Entscheidung heute im Hauptausschuss einstimmig treffen konnten. Mit der noch ausstehenden Zustimmung des Abgeordnetenhauses sind die notwendigen Voraussetzungen für den Neubau der Feuerwache Tegelort geschaffen. Ich hoffe und erwarte, dass nun auch die SIWANA-Mittel umgehend wiedereingestellt werden und der Neubau sobald wie möglich erfolgt. In Tegelort warten wir lange genug darauf. Schließlich hatte Innensenator Andreas Geisel bei seinem Besuch auf der Feuerwache Tegelort im Oktober 2018 zunächst den kurzfristigen Beginn des dringend benötigten Neubaus zugesichert. Der Sekt war schon kalt gestellt. Dann aber ließ er die Maßnahme wieder aus der Finanzierungsliste des SIWANA-Programms streichen, weil sich das Grundstück der Wache für den geplanten Musterbau auf einmal als zu klein herausstellte“.
Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt und der Förderverein der FF Tegelort hatten daraufhin Ende 2018 eine Onlinepetition gestartet und über 1.900 Unterschriften gesammelt, die dem Innensenator überreicht wurden. „Wenn es mit dem Bau dann hoffentlich endlich losgeht, werden wir eine extra große Flasche Sekt köpfen“, ist sich Stephan Schmidt sicher. „Herr Geisel ist natürlich eingeladen, mit anzustoßen!“

AUS DEM WAHLKREIS
05.02.2020
Zu Presseberichten, der Senat wolle das Projekt „BerlKönig“ der BVG noch im Frühjahr 2020 einstellen lassen, erklärt der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt:
„Kurz bevor der BerlKönig auch als Angebot für Heiligensee getestet werden sollte, will der Senat das Projekt ersatzlos einstellen. Das ist nicht nur schade, es wäre eine völlig falsche Entscheidung. Ich war von Anfang an skeptisch, dass ein solches Angebot in der Berliner Innenstadt bei dem dortigen engmaschigen ÖPNV-Netz, Carsharing, E-Scootern und Fahrradverleihen überhaupt als zusätzliche Beförderungsmöglichkeit gebraucht wird. Die aktuellen Zahlen belegen offenbar, dass dies auch nicht der Fall ist.

Interessant ist ein solches Ridesharing-Modell aber in den Außenbezirken, auch in Verbindung mit dem direkten Umland, also dem so genannten „BerlKönig BC“. Ich sehe einen echten Bedarf, z.B. im Verkehr zwischen Hennigsdorf über Heiligensee nach Tegel oder auch im Bereich Hohen-Neuendorf-Frohnau oder Glienicke-Hermsdorf. Hier hätte man die Alltagstauglichkeit testen sollen.

Ich fordere daher den Senat dazu auf, dem BerlKönig eine faire Chance zu geben und die nächste Phase bis 2022 des ursprünglich auf vier Jahre angesetzten Tests auf die Außenbereiche Berlins zu konzentrieren. Man sollte die Möglichkeit, die BVG mit modernen Konzepten zukunftstauglich zu machen, nicht verspielen.“
 
AUS DEM ABGEORDNETENHAUS
27.02.2020

++ Bedingungen chinesischer Förderung einer Stiftungsprofessur unannehmbar

Die aus China gesponserte Stiftungsprofessur an der Freien Universität darf nicht an das chinesische Recht gebunden sein. Wenn der Stiftungsvertrag die Einhaltung chinesischer Gesetze oder Bedingungen voraussetzt, ist das inakzeptabel. 

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